"Werft ihn in den See“: Düsseldorf: Blogger bei Demo massiv bedroht – Aufforderung zu potenziell tödlicher Gewalt im Netz

Düsseldorf- Ein Blogger mit journalistisch-redaktionellen Inhalten und Betreiber des Blogs Blogger im Einsatz, ist am vergangenen Samstag während seiner Berichterstattung über Demonstrationen in Düsseldorf gezielt bedroht worden. Ein auf Instagram veröffentlichtes Video enthält nicht nur Beleidigungen, sondern eine offene Aufforderung zu Einschüchterung und körperlicher Gewalt, deren Umsetzung potenziell lebensgefährlich wäre.

Die Passanten wurden von der Redaktion nachträglich verpixelt

Die gezielte Bedrohung gegen den Blogger

Der Instagram-Account „koeln.seeberger“ bezeichnet den Blogger und Pressevertreter fälschlicherweise als „zionistischen Journalisten“ und beleidigt diesen als Schweinchen. Der Sprecher richtet sich auf Türkisch an seine Zuschauer. Die deutsche Übersetzung lautet:

Weist diesem Mann seine Grenzen. Ganz egal, wie ihr ihm Angst macht – ob ihr ihn in den See werft oder ihn in die Enge treibt. Bitte. Macht ihm Angst, damit er uns nicht mehr verfolgt, Freunde. Bitte. 

 

 Die im Video erwähnte Möglichkeit, den Blogger „in den See zu werfen“, stellt eine Androhung von Gewalt dar, die im Extremfall tödliche Folgen haben könnte. Die Veröffentlichung solcher Inhalte gegen einen identifizierbaren Pressevertreter gilt als schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit.

Staatsanwaltschaft und Staatsschutz eingeschaltet

Der Blogger hat umgehend Strafanzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt gegen den mutmaßlichen Urheber und Verbreiter des Videos wegen Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) und Beleidigung.

Zudem wird der Fall an den Staatsschutz übergeben. Hintergrund sind mögliche ausländische Bezüge des Urhebers sowie die besondere Relevanz des Vorfalls für die politische Sicherheit.

Mit diesem Profil wurde das Video hochgeladen  

Kontext: Demonstrationen in Düsseldorf

Parallel fanden in der Düsseldorfer Innenstadt mehrere politisch aufgeladene Versammlungen statt, darunter ein pro-israelischer Gegenprotest sowie zwei pro-palästinensische Demonstrationen, unter anderem der Gruppe „Muqawama NRW“. Insgesamt nahmen rund 120 bis 150 Personen an den verschiedenen Veranstaltungen teil.

Im Vorfeld hatten Polizei und Gerichte mehrere Auflagen erlassen, darunter Verbote bestimmter Parolen, die am Samstag dennoch mehrfach gerufen wurden. Die Polizei fertigte entsprechende Strafanzeigen.

Während des Demonstrationsgeschehens kam es zudem zu gezielten Behinderungen der Pressearbeit. Kameras wurden verdeckt, einzelne Medienvertreter verbal angegangen oder unter Druck gesetzt.

Bewertung

Der Vorfall zeigt die zunehmende Gefährdungssituation für Journalistinnen und Journalisten bei politisch spannungsgeladenen Versammlungen. Die im Video ausgesprochene Aufforderung zu Einschüchterung und körperlicher Gewalt gegen einen eindeutig erkennbaren Pressevertreter stellt eine ernsthafte Bedrohung dar und wird daher strafrechtlich verfolgt. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Staatsschutz laufen.

Quellen:

- Instagram Profil des Tatverdächtigen 

- Betroffener Dokumentarist 

- Betroffener Autor des Blogs "Blogger im Einsatz"