Am vergangenen Montagabend fanden in der Hattinger Innenstadt zwei Versammlungen statt. Wie bereits seit mehreren Jahren zog eine Gruppe von rund 25 Personen unter dem Motto „Hattingen für Frieden“ durch die Stadt. Anmelder ist ein Kandidat der AfD Hattingen. Parallel dazu formierte sich nach längerer Zeit ein Gegenprotest, an dem ebenfalls etwa 25 Menschen teilnahmen. Dieser war von einer Person aus der Linkspartei Hattingen/Sprockhövel angemeldet und von der Partei selbst beworbenen worden. Auch Vertreter anderer Parteien, darunter von Bündnis 90/Die Grünen, beteiligten sich an der Versammlung.
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Versammlungsteilnehmer des Gegenprotests am vergangenen Montag in Hattingen |
Die Gruppe „Hattingen für Frieden“, die auch in sozialen Medien aktiv ist, organisiert seit etwa drei bis vier Jahren regelmäßig sogenannte „Montagsspaziergänge“ in Hattingen. Zu Hochzeiten der Corona-Pandemie nahmen zeitweise mehrere hundert Personen teil; inzwischen ist die Zahl auf einen festen Kern von rund 25 Teilnehmern geschrumpft.
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Versammlungsteilnehmer der sogenannten "Montagsspaziergänger" von vergangenem Montag in Hattingen |
Die Versammlungsteilnehmenden äußern Kritik an verschiedenen politischen Parteien sowie an Maßnahmen während der Corona-Pandemie. Auch aktuelle politische Themen wie der Ukraine-Krieg standen am Montag im Fokus. Mit Transparenten und Tonbandaufnahmen wurde unter anderem Kritik an Parteien der Bundesregierung sowie der Opposition geäußert. Gezeigt wurde beispielsweise ein Banner mit der Aufschrift „Gesichert Ungeeignet“, auf dem mehrere Politiker, darunter Friedrich Merz, Markus Söder, Armin Laschet und Lars Klingbeil, abgebildet waren. Regelmäßig wird auf Tonband gegen Antifaschisten Stimmung gemacht.
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Eine Teilnehmerin hält ein Plakat, auf dem Stimmung gegen Politiker genacht gemacht wird.
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Eine Teilnehmerin trägt ein Motiv, wo das bekannte Umweltmännchen ein antifaschistisches Logo in dem Mülleimer wirft |
Der Gegenprotest begleitete die Veranstaltung mit einer kurzen Laufdemonstration und positionierte sich lautstark gegen die Aussagen und Forderungen der Montagsspaziergänger. Beide Versammlungen verliefen nach bisherigen Erkenntnissen friedlich.
Pressefeindlichkeit bei Querdenken-Versammlung in Hattingen
Nach Angaben des Redakteurs/Bloggers von Blogger im Einsatz kam es in der Vergangenheit solcher Querdenken-Versammlungen in Hattingen immer wieder zu Vorfällen zwischen Teilnehmern und einem vor Ort berichtenden Blogger. Der Redakteur/Blogger von Blogger im Einsatz dokumentierte die Versammlungen für eine größere Recherchearbeit und berichtete von wiederholten Anfeindungen. Demnach sei es zu verbalen Beleidigungen, abwertenden Gesten sowie körperlicher Bedrängung gekommen. So soll es auch am vergangenen Montag zu aggressiven Verhalten einzelner Teilnehmer gekommen sein, die den eingesetzten Blogger angebrüllt und bedrängt haben sollen.
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In der Vergangenheit - Versammlungsteilnehmer beleidigte am 16. Juni den Redakteur während seiner Arbeit mit einem Stinkefinger |
Der Redakteur und Blogger wirft der am vergangenen Montag eingesetzten Polizei vor, nicht gegen die Anfeindungen eingeschritten zu sein, sondern ihn selbst in seiner Arbeit behindert zu haben. Beweisaufnahmen der Maßnahme und der Anfeindungen sollen dem Redakteur auch vorliegen. Zudem soll es Zeugen für den Vorfall und dem polizeilichen Vorgehen geben.
So habe die Polizei ihn aufgefordert, Abstand zu nehmen, nachdem er kurzzeitig die Versammlungsfläche betreten hatte, um Filmaufnahmen anzufertigen. Außerdem seien seine Personalien aufgenommen worden, ohne dass eine konkrete Rechtsgrundlage genannt worden sei. Ein späteres Telefonat soll von Seiten der Polizei abgebrochen worden sein, als der Blogger vehement nach einer Rechtsgrundlage gefragt habe.
Nach Einschätzung des Redakteurs stelle dieses Vorgehen eine unrechtmäßige Maßnahme dar. Er kündigte an, juristische Schritte zu prüfen. Der Vorgang sorgt inzwischen auch auf politischer Ebene für Diskussionen über das Vorgehen der Hattinger Polizeiwache gegen Pressevertreter.
Quellen: Redakteur vor Ort, Aufnahmen und Befragungen
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