Anti-Israel-Demonstration in Dortmund

Am vergangenen Samstag versammelten sich in Dortmund rund 600 Personen zu einer Anti-Israel-Demonstration auf dem Platz der Deutschen Einheit. Die Kundgebung, die unter dem Motto 'Solidarität mit Palästina' stand, war ursprünglich von dem Bündnis "Bündnis Solidarität NRW" mit etwa 2000 Teilnehmern bei der Polizei angemeldet worden. Letztlich stieg die Zahl der Anwesenden im Verlauf der Veranstaltung auf etwa 1100 – blieb damit jedoch deutlich unter der angemeldeten Größe.

Gleich zu Beginn der Demonstration kam es zu einer polizeilichen Maßnahme: Ein Versammlungsteilnehmer wurde von der Polizei aufgefordert, ein T-Shirt mit einer verbotenen Parole auszuziehen bzw. zu wechseln. Da sich der Teilnehmer weigerte, wurden seine Personalien festgestellt und eine Anzeige erstattet. Während dieser Maßnahme skandierte eine Gruppe wiederholt lautstark 'Yalla, yalla Intifada' – eine Parole, die als Aufruf zum bewaffneten Widerstand gegen israelische und jüdische Menschen verstanden wird. Diese Parole war an diesem Tag per Auflage ausdrücklich verboten worden, worauf eine Rednerin kurz darauf per Lautsprecher hinwies.

Blogger Christopher S.

Einordnung der Parole:

„Yalla, yalla Intifada“ bedeutet sinngemäß „Los, los Intifada“ und wird häufig als Aufruf zum gewaltsamen Widerstand gegen Israel verstanden. In Deutschland gilt die Parole – abhängig vom Kontext – als problematisch und kann als volksverhetzend oder gewaltverherrlichend gewertet werden. In Dortmund war sie am Tag der Demonstration per Auflage ausdrücklich verboten.

Viele Teilnehmer schwenkten während der Reden die palästinensische Fahne. Einige trugen jedoch auch die iranische Flagge, die das Mullah-Regime repräsentiert – eine Führung, die im Iran für viel Leid und Tod verantwortlich ist. Zudem waren auch Fahnen linker Gruppen zu sehen.

Blogger Christopher S.

Polizei weist Rednerin vor Start auf strafbare Parolen und Auflagen hin

Als die Versammlung über den Königswall ziehen wollte, hielt die Polizei den Lautsprecherwagen an und wies eine Rednerin, die zuvor strafbare Parolen gerufen und gegen Auflagen verstoßen hatte, auf die Strafbarkeit und die Auflagen hin. Kurz darauf konnte die Demonstration dann über den Königswall zur Emil-Schumacher-Straße am U-Turm ziehen, wo anschließend eine etwa einstündige Zwischenkundgebung abgehalten wurde. In Reden und Parolen machte man seinen Ärger über das israelische Vorgehen in Gaza, im Irak oder Iran Luft. Teilweise erfolgten diese erneut mit Verstößen gegen die Auflagen, indem man rief: „Yalla, yalla, Widerstand“ oder „Yalla, yalla, Intifada“.

Kurz bevor sich die Demonstration auf den letzten Abschnitt begeben sollte, erfolgte eine weitere Polizeimaßnahme gegen die Rednerin, die bereits am Platz der Deutschen Einheit von der Polizei ermahnt worden war. Die Polizei erteilte ihr zudem einen Platzverweis und fertigte aufgrund des wiederholten Verstoßes gegen die Auflagen eine Strafanzeige an.

Über die Brinkhoffstraße, Grüne Straße und Steinstraße ging es zurück zum Hauptbahnhof, wo vor dem CineStar-Gebäude eine Abschlusskundgebung gehalten wurde. Gegen 18:40 Uhr wurde die Demonstration schließlich beendet.

Auf dem Weg dorthin skandierte man erneut Parolen wie „Yalla, yalla, Palästina“ oder „Yalla, yalla, Widerstand“. Die Polizei hielt den Demonstrationszug unter der Brücke auf der Brinkhoffstraße erneut an, vermutlich wegen der herbeigerufenen Parolen.

Anfeindung eines freien Journalisten – Polizei greift zum Schutz ein

Der Autor dieses Berichts, der als freier Journalist vor Ort war, wurde kurz nach der Unterführung von einer Ordnerin lautstark als „Zionist“ bezeichnet. Die Polizei intervenierte umgehend, um eine Eskalation der Situation zu verhindern und den Journalisten zu schützen. Körperliche Auseinandersetzungen konnten dadurch vermieden werden.

Bei Pro-Palästina-Demonstrationen in Deutschland kommt es laut dem Deutschen Journalistenverband (DJV) wiederholt zu Anfeindungen gegen Medienvertreter – auch wenn diese kritisch berichten. Journalisten werden mitunter als „Zionisten“ beschimpft oder provoziert, was die Berichterstattung vor Ort erschwert. Die Polizei bemüht sich, die Pressefreiheit zu gewährleisten und die Sicherheit der Berichterstatter zu schützen.